AGB
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der imiji GmbH (im Folgenden „imiji", Betreiberin des Dienstes „pix-xo") und den natürlichen Personen, juristischen Personen und rechtlich verantwortlichen Partnerschaften (im Folgenden der/die „Nutzer"), die sich für die Nutzung von pix-xo registrieren möchten.
pix-xo steht sowohl Verbrauchern als auch Geschäftskunden (wie unten erläutert) zur Verfügung. Für die Zwecke dieser Bedingungen sind (i) „Verbraucher" Nutzer, die nicht geschäftlicher, gewerblicher oder selbstständiger Natur sind (§ 13 BGB) und (ii) „Geschäftskunden" Nutzer, die in Ausübung ihrer Geschäfte oder selbstständigen beruflichen Aktivitäten pix-xo benutzen (§ 14.1 BGB).
Etwaige Geschäftsbedingungen der Nutzer gelten nicht, unabhängig davon, ob imiji diese ausdrücklich in einem besonderen Fall abgelehnt hat oder nicht.
Die hier verwendeten Begriffe wie Nutzer, Verbraucher, usw. schließen beide Geschlechter ein.
1 Leistungsbeschreibung
1.1 pix-xo ist eine Webseite und mobile Applikation, die Nutzern die Möglichkeit bietet, auf einem sicheren Weg persönliche Medieninhalte zu speichern, zu teilen und mit anderen Nutzern gemeinsam weitere Medieninhalte zu erstellen. Daneben wird pix-xo um diesen Service weitere Funktionen, Dienstleistungen und Angebote entwickeln, um das Benutzererlebnis auszubauen (in der Folge „Services" genannt). pix-xo bietet Amateuren und professionellen Fotografen die Möglichkeit, ihre Fotos (im Folgenden „Arbeiten") zu speichern und mit anderen zu teilen, indem sie diese mittels der pix-xo-App oder direkt über die Webseite in die vom Hauptnutzer angelegte Galerie hochladen.
1.2 imiji behält sich vor, die Erbringung der Leistungen jederzeit abzuändern, einzuschränken, zu unterbrechen oder einzustellen. In einem solchen Fall benachrichtigt imiji die Nutzer nach Möglichkeit im Voraus. Die weitere Nutzung nach einer Änderung entspricht einer Zustimmung zu diesen Änderungen.
2 Registrierung in der Community
2.1 Um pix-xo zu nutzen, muss sich der Nutzer anmelden und Informationen wie E-Mail-Adresse, Nutzername und Passwort angeben.
2.2 Mit der Registrierung stimmt der Nutzer diesen Bedingungen und den pix-xo Datenschutzrichtlinien zu, die auf dieser Webseite eingesehen werden können.
2.3 Der Community können nur Nutzer beitreten, die uneingeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen wird der Zugang nur mit dem ausdrücklichen schriftlichen Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten gestattet. Auf Verlangen von imiji wird der Nutzer eine solche Einverständniserklärung an support@imiji.pics übermitteln. Die Erziehungsberechtigten sind für das Handeln der Minderjährigen allein verantwortlich und tragen die Konsequenzen jeglichen Fehlverhaltens.
2.4 Einem Nutzer steht es frei, seine Arbeiten aus pix-xo zu entfernen oder sein pix-xo-Profil jederzeit vollständig zu löschen.
2.5 imiji behält sich vor, den Account eines Nutzers zu löschen, wenn dieser ihn in 24 Monaten nicht genutzt und seine Aktivitäten innerhalb von sechs Wochen, nachdem imiji ihn an der im Account hinterlegten E-Mail-Adresse angeschrieben hat, nicht fortgesetzt hat.
3 Account-Sicherheit
3.1 Sämtliche während des Registrierungsprozesses abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden, soweit die Abfrage solcher Daten kein/e Datenschutzgesetz/e verletzt.
3.2 Ein pix-xo-Profil muss mit einem Passwort gesichert werden. Nutzer müssen alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Vertraulichkeit des Passworts sicherzustellen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, imiji unter support@imiji.pics unverzüglich zu benachrichtigen, wenn es Anzeichen dafür gibt, dass sein Account durch Dritte missbräuchlich verwendet wird.
4 Anforderungen an die Inhalte
Alle Inhalte, die ein Nutzer in die Community hochladen und teilen möchte, müssen diese Bedingungen erfüllen und dürfen insbesondere keine, wie in Abschnitt 6 aufgeführt, verbotenen Inhalte enthalten.
5 Nutzung durch pix-xo
5.1 pix-xo erhebt keinen Anspruch auf den Besitz von Inhalten.
5.2 pix-xo speichert weder Benutzerdaten noch Benutzerprofile vor dem Hintergrund, diese zu verkaufen oder anderen Unternehmen zugänglich zu machen.
6 Unzulässige Nutzung
6.1 Der Nutzer macht von pix-xo nach Maßgabe dieser Bedingungen und den geltenden Gesetzen Gebrauch. Jegliche unangemessene oder ungesetzliche Nutzung ist untersagt. Insbesondere ist Folgendes uneingeschränkt verboten:
- Hochladen und Verbreitung pornografischer, beleidigender, schmähender, anstößiger, rassistischer, bedrohlicher, das Jugendschutzgesetz und die Persönlichkeitsrechte verletzender oder anderer ungesetzlicher Inhalte;
- Hochladen und Verbreitung von Inhalten, die ganz oder teilweise ohne die Zustimmung des jeweiligen Urhebers von anderen geschützten Arbeiten oder Materialien kopiert wurden;
- Hochladen und Verbreitung von Inhalten, die die Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- bzw. geistige Eigentumsrechte und alle anderen Rechte dritter Parteien;
- Nutzung von pix-xo für Werbezwecke;
- Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern für den An- oder Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen;
- Falsche Angaben oder Informationen und Angabe von Daten und Informationen Dritter;
- Verwendung von Daten und Informationen anderer Nutzer ohne deren ausdrückliche Zustimmung;
- Verkauf oder anderweitige Übertragung Ihres pix-xo-Accounts;
- Angriff auf pix-xo mittels Viren, Schadsoftware oder auf andere schädliche Art und Weise;
- Veränderung, Manipulation, Umgehung, Überladung oder Störung von pix-xo und seiner zugrundeliegenden Software und Sicherheitssysteme.
6.2 imiji behält sich vor, das Hochladen von Inhalten abzulehnen und solche Inhalte zu löschen oder zu entfernen, die im Ermessen von imiji diese Bedingungen, die Rechte Dritter und geltende Gesetze verletzen oder aus irgendwelchen anderen Gründen unakzeptabel oder unangemessen erscheinen.
6.3 imiji ist berechtigt, den pix-xo-Account des Nutzers vorübergehend oder permanent zu sperren, falls imiji konkrete Gründe zu haben glaubt, dass der Nutzer diese Bedingungen, die Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt.
7 Gewährleistungen und Verantwortlichkeit des Nutzers
7.1 Der Nutzer ist allein für seinen pix-xo-Account verantwortlich. Er gewährleistet, dass er den Service gemäß diesen Bedingungen nutzen wird.
7.2 Der Nutzer ist allein für seine Inhalte und alle privaten oder öffentlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit seinen Arbeiten verantwortlich. Der Nutzer gewährleistet, dass die übermittelten Inhalte diesen Bedingungen entsprechen und die Rechte Dritter oder geltende Gesetze nicht verletzen.
7.3 Der Nutzer wird imiji unverzüglich über eine Beeinträchtigung dieser Bedingungen oder jegliche unzulässige Nutzung von pix-xo durch Dritte in Kenntnis setzen.
8 Schadloshaltung
8.1 Der Nutzer stellt imiji, deren Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für jegliche Verluste, Schäden, Auslagen, Kosten, Prozesse, Forderungen und Haftungsansprüche schadlos, die durch Dritte gegen imiji aufgrund von Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers vorgebracht werden.
8.2 Diese Schadloshaltung gilt nicht für Forderungen Dritter, die aus dem Versäumnis von imiji resultieren, Inhalte unverzüglich zu löschen oder zu sperren, nachdem Kenntnis über eine Rechtsverletzung erlangt wurde.
8.3 Falls solche Ansprüche von Seiten Dritter durchgesetzt werden sollen, stellt der Nutzer imiji alle verfügbaren Informationen unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung.
9 Haftung durch imiji
9.1 imiji ist nicht verpflichtet, dem Nutzer den Service verfügbar zu machen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Leistungen.
9.2 imiji ist nicht in der Lage, irgendwelche Inhalte zu kontrollieren oder zu überwachen, und haftet nicht für die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Neuheit und Rechtmäßigkeit von Inhalten.
9.3 imiji unternimmt alle Anstrengungen, einen dauerhaften und leistungsstarken Service zu erbringen. Mit potenziellen Ausfällen aufgrund von Fehlfunktionen oder Wartungsarbeiten muss gerechnet werden; diese stellen keinen Leistungsmangel dar.
9.4 imiji haftet nicht für das Versagen der rechtzeitigen Leistungserbringung aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt, einschließlich Computerviren, Terrorakten, Krieg, Streiks, Feuer, Stromausfällen oder Epidemien.
9.5 imiji haftet nicht für Verluste oder Schäden in Verbindung mit Inhalten oder mit der Ausübung von Rechten und Pflichten nach diesen Bedingungen, es sei denn:
- in Fällen von Schäden an Leib und Leben, von Gewährleistung für die Beschaffenheit eines Produkts oder einer Leistung, und bei der betrügerischen Verschleierung von Mängeln seitens imiji, ihrer Vertreter, Mitarbeiter und Bevollmächtigten; oder
- soweit der Nutzer auch Verbraucher ist – solche Verluste oder Schäden werden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von imiji oder ihren Vertretern herbeigeführt; oder
- solche Verluste oder Schäden werden durch die Verletzung einer fundamentalen Vertragspflicht durch imiji oder ihre Vertreter verursacht, und sind, soweit der Nutzer Geschäftskunde ist, zum Zeitpunkt des Verstoßes vorhersehbar.
9.6 Die Beschränkung und/oder Einschränkung der Haftung durch imiji gilt auch für die persönliche Haftung ihrer Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Bevollmächtigten.
10 Schlussbestimmungen
10.1 imiji behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen abzuändern. Im Falle eines Einwands wird der pix-xo-Account zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bedingungen gelöscht.
10.2 Diese Bedingungen unterliegen einzig und allein den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und schließen das UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG) aus.
10.3 Soweit Geschäftskunden betroffen sind, ist der Firmensitz von imiji ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen Bedingungen resultierenden Streitigkeiten.
10.4 Sollte sich eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise als ungültig erweisen, wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht beeinträchtigt.